- Andreas Bovenschulte: Mehr Menschen müssen ins Homeoffice
- Bisher gibt es nur dringende Bitte Homeoffice zu ermöglichen
- Bremer Senat erwägt FFP2-Maskenpflicht für Busse und Bahnen
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hat ein Recht auf Homeoffice und FFP2-Masken im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. „Wir sollten eine Regelung bekommen, dass überall da, wo es möglich ist, Homeoffice angeboten werden muss“, sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-Morgenmagazin. Grundsätzlich geht er davon aus, dass der Lockdown verlängert wird.
Die Pandemie ist noch nicht besiegt. Wir müssen weitermachen mit konsequenter Pandemie-Bekämpfung. Mit dieser Erwartung gehe ich auch in das morgige Treffen: Wir brauchen klare Beschlüsse, mit denen wir über nächsten Wochen kommen. In diesem Sinne gehe ich davon aus, dass der Lockdown verlängert wird.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister
Die Mobilität der Bürger sei durch den Lockdown zwar gesunken, aber noch nicht ausreichend, mahnte Bovenschulte mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Dienstag. In den derzeit geltenden Bund-Länder-Beschlüssen heißt es, Arbeitgeber seien „dringend gebeten, Homeoffice-Möglichkeiten“ zu schaffen. Eine Vorschrift gibt es nicht. Ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht zwar vor, dass Arbeitnehmer das Recht bekommen sollen, einen Wunsch nach regelmäßigem mobilen Arbeiten mit dem Arbeitgeber zu erörtern. Ein ursprünglich angedachtes Recht auf Homeoffice ist allerdings nicht mehr geplant – die Union ist dagegen.
Es ist ganz ganz wichtig, dass wir beim Homeoffice mehr tun. Ja, die Mobilität ist gesunken, nachdem wir den Lockdown beschlossen haben. Aber noch nicht genug. Da kann mehr getan werden. Überall da, wo es möglich ist, sollte auch Homeoffice angeboten werden müssen. Vielleicht ist es auch möglich, Abeitszeiten so zu entzerren, dass auch der ÖPNV entlastet wird.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister
Auch der Idee, FFP2-Masken im öffentlichen Raum stärker einzusetzen, könne er viel abgewinnen, sagte Bovenschulte. Sein Bundesland diskutiere bereits, ob Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel künftig FFP2-Masken tragen müssen. Bisher reichen dort einfache Stoffmasken. „Wir haben in Bremen sehr gute Erfahrungen mit FFP2-Masken gemacht“, sagte er. Bereits im November des vergangenen Jahres seien 1,7 Millionen solcher Masken kostenlos an Risikogruppen verteilt worden. In Bayern ist an diesem Montag eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln in Kraft getreten.
Niedersachsen gegen weitere Verschärfungen
Niedersachsens Landesregierung hat sich derweil gegen Verschärfungen der aktuell geltenden Corona-Regeln ausgesprochen. Statt neuer Maßnahmen sollten die aktuellen Beschränkungen lieber bis Mitte Februar verlängert werden, hieß es. Von einem weiter verschärften kompletten Lockdown halte das Bundesland mit Blick auf die wirtschaftlichen Schäden gar nichts, sagte Staatssekretär Jörg Mielke am Montag in Hannover in einer Sondersitzung des Sozialausschusses.