Viele Landkreise und Städte in Niedersachsen haben angesichts hoher Corona-Inzidenzen nächtliche Ausgangsbeschränkungen angeordnet. Wo gilt zurzeit was? Ein Überblick.
Den Rahmen für die Ausgangssperren hat die Landesregierung in ihrer aktualisierten Corona-Verordnung gesetzt. Bewohner einer Kommune mit einer Tagesinzidenz über 150 dürfen demnach ihr Grundstück zwischen 21 und 5 Uhr nur noch aus triftigen Gründen verlassen. Die Sonderregelung der Region Hannover, wo die Regelung ab 22 Uhr gilt, sei im Ermessensspielraum der Behörden, wie es am Dienstag aus dem Krisenstab des Landes hieß. Als Ausnahmen gelten etwa notwendige medizinische, psychosoziale oder veterinärmedizinische Behandlung, die Wahrnehmung einer beruflichen Tätigkeit, der Besuch von Gottesdiensten und ähnlichen religiösen Veranstaltungen sowie der Besuch naher Angehöriger, wenn diese von Behinderung betroffen oder pflegebedürftig sind.
Hier gelten oder kommen Ausgangssperren:
- Landkreis Celle: Städte Celle und Bergen, Gemeinde Wietze, Samtgemeinde Flotwedel (30. März bis 13. April)
- Landkreis Cloppenburg (29. März bis 11. April)
- Landkreis Emsland (31. März bis auf Weiteres)
- Region Hannover (1. bis 12. April, zwischen 22 und 5 Uhr)
- Landkreis Oldenburg: Gemeinden Großenkneten, Wardenburg und Stadt Wildeshausen (1. April bis 18. April)
- Stadt und Landkreis Osnabrück (31. März bis 11. April)
- Landkreis Peine (30. März bis 13. April)
- Stadt Salzgitter (31. März bis 13. April)
- Landkreis Wesermarsch: Gemeinden Lemwerder, Berne, Stadland, Jade sowie die Städte Elsfleth, Brake und Nordenham (31. März bis 18. April)
Quelle : NDR
Polizei meldet kaum Verstöße gegen Regelungen
In der Nacht zu Mittwoch haben sich die Menschen in den betroffenen Gebieten weitgehend an die Ausgangssperren gehalten. Die Polizeistellen in den Landkreisen Peine, Wesermarsch, Celle und Bremerhaven verzeichneten keine nennenswerten Einsätze, wie es hieß. In Bremerhaven unterstützten einige Beamte aus Bremen die örtlichen Kräfte. Es habe ein paar Kontrollen gegeben, größere Verstöße seien aber nicht vorgekommen, sagte ein Sprecher am Mittwochmorgen. „Insgesamt war es relativ ruhig.“ Im Landkreis Peine sei die erste Nacht mit Ausgangssperren ebenfalls ruhig verlaufen, hieß es.
Kommunen halten Ausgangssperren für sinnvoll
Der Städte- und Gemeindebund unterstützt die nächtlichen Ausgangssperren in Niedersachsen. Diese seien angesichts der aktuellen Infektionslage angemessen, heißt es von dem kommunalen Spitzenverband. Die Leiterinnen und Leiter in den Kreishäusern würden damit verantwortungsvoll umgehen, sagte ein Sprecher. Nächtliche Ausgangssperren hätten in Niedersachsen und anderenorts bereits gezeigt, dass sie viele Neuinfektionen verhindern könnten.
Prüfung im Landkreis Gifhorn
Der Krisenstab des Landkreises Gifhorn will heute darüber entscheiden, ob und für welches Gebiet eine Ausgangssperre angeordnet wird. Am Dienstag hatte die Kommune die 150er-Inzidenz bereits zum vierten Mal in Folge überschritten – und zwar deutlich. Ab dem dritten Tag in Folge müssen die Kreise und kreisfreien Städte laut Landesverordnung handeln.
Land fordert weitere Maßnahmen ab Inzidenz von 100
Auch Kommunen, die an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten haben, müssen laut der geltenden Corona-Verordnung schärfere Maßnahmen verhängen. Demnach kann die zuständige Behörde das Betreten von öffentlichen Plätzen, Parkanlagen und ähnlichen Orten verbieten, das Tragen einer medizinischen Maske anordnen – auch für Mitfahrende in einem privaten Auto, wenn sie nicht zum selben Haushalt gehören. Des Weiteren können die Behörden eine Testpflicht für bestimmte Bereiche oder Kontaktbeschränkungen anordnen.
Braunschweig und Wolfsburg verschärfen die Regeln
In Braunschweig sind seit Montag die Kindertagesstätten wieder geschlossen, lediglich Notbetreuung wird angeboten. Ein Hausstand darf sich nur noch mit maximal einer weiteren Person treffen. Außerdem ist das Termin-Shopping, also Einkaufen zu vorab reservierten Zeiten, wieder gestrichen. Es dürfen lediglich bestellte Waren an der Ladentür abgeholt werden. Gleiches gilt seit Dienstag auch in Wolfsburg. Dort sind die Kitas allerdings weiterhin im eingeschränkten Regelbetrieb. Auch der Landkreis Harburg hat die Notbremse gezogen. Für die meisten Schülerinnen und Schüler gilt nach den Ferien voraussichtlich wieder ausschließlich Distanzunterricht, wenn der Inzidenzwert bis dahin nicht unter 100 fällt.
Kommunen mit 100er-Inzidenz an mindestens drei Tagen
- Stadt Braunschweig
- Landkreis Celle
- Stadt Delmenhorst
- Stadt Emden
- Region Hannover
- Landkreis Harburg
- Landkreis Osnabrück
- Landkreis Schaumburg
- Landkreis Vechta
- Stadt Wolfsburg
(Stand: Mittwoch, 31. März)
Nur zwei Kommunen mit Inzidenz unter 50
Inzwischen gibt es in Niedersachsen nur noch zwei Landkreise, die unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 liegen: Northeim und Nienburg (Weser). Im Landkreis Northeim liegt der Wert aktuell bei 37, im Raum Nienburg bei 47,8.